Wir leben in bewegten, unsicheren Zeiten.

Wer hätte vor auch nur einem halben Jahr gedacht, dass die SPD-geführte Ampel nicht nur bei NordStream 2, sondern auch beim NATO 2%-Ziel eine 180° Wende vollzieht?

Krieg ist – wie so oft – der Auslöser… ¹Es gibt genügend hervorragende Journalist:innen, die unter widrigen, wenn nicht gar lebensbedrohlichen Umständen berichten; daher werde ich nicht weiter ausführen, was in der Ukraine derzeit passiert.

Ich weiß nicht, was ich von der aktuellen Debatte – z.B. auf Twitter – halten soll, in der die Fronten verhärtet sind und der Rekordetat der Bundeswehr – der ja nur angekündigt und noch nicht beschlossen ist – euphorisch begrüßt, sehr energisch abgelehnt oder sarkastisch kommentiert wird.

Tatsache ist, dass die Bundeswehr in den letzten beiden Dekaden kaputt gespart und durch die Reformen von zu Guttenberg an den Rande des berüchtigten „bedingt abwehrbereits“ heruntergewirtschaftet worden war. Ebenso lange liegen uns unsere Verbündeten mit dem NATO 2%-Ziel in den Ohren. Leider sogar unter Donald Trump nicht zu Unrecht.

Doch in Zeiten von Corona, Klimakrise und einem Urteil des BVerfG, das uns zu noch mehr Klimaschutz ermahnt, das Ziel über zu erfüllen? Ich weiß nicht. Zumal uns die Schwarze Null bzw. Schuldenbremse in Zukunft wieder im Nacken sitzen wird.

Klar ist aber: Das Signal von Olaf Scholz kommt zur richtigen Zeit. Auf Deutschland ist auf dem internationalen Parkett Verlass; auch und gerade in schwierigen Zeiten.